Chemnitz. Selfie mit dem Nationalen Widerstand

Pass auf Dich auf, hat mal einer zu mir gesagt, der zuvor beschwörende Paragraphen verfasst hat, die die Haltbarkeit, Verbindlichkeit und Einklagbarkeit unserer Beziehung gewährleisten sollten. Pass auf dich auf, sagen die Freunde, denen ich mitteile, dass ich nach Chemnitz fahre. #c2708 lautet der Twitter-Hashtag, der wie ein Live-Ticker mitschneidet, was einen Tag später die Schlagzeilen beherrscht: Chemnitz vom rechten Mob überrumpelt, Eine Bühne für den Volkszorn, Symptome chronischer Überforderung, Haltungsproblem der bürgerlichen Mitte, Klassenkampf vorm Marx-„Nischel“. „Chemnitz Nazifrei“ und die örtliche Linke hatten dazu aufgerufen, am Montagabend der rechten Bürgerbewegung „Pro Chemnitz“ entgegenzutreten, die zu einer Gedenkveranstaltung für einen am Wochenende beim Stadtfest getöteten Menschen aufgerufen hat. In der Nacht von Sonntag auf Montag, erfährt die entsetzte Republik, erfahre ich am Montagmorgen, ist ein entfesselter Mob durch Chemnitz gezogen, um das ermordete Opfer zu rächen und irgendetwas zu schützen und zu verteidigen, das der Staat nicht mehr zu schützen und zu verteidigen in der Lage ist. Ich fahre nach Chemnitz, weil ich mir nicht vorstellen kann, dass eine Stunde Fahrtzeit mit dem Regionalexpress von Leipzig entfernt der Rechtsstaat bereits soweit außer Kraft gesetzt ist, dass er es nicht vermag, nach einem Tötungsdelikt Ermittlungen aufzunehmen und die Täter einer strafrechtlichen Verfolgung auszusetzen.  

„Wenn der Staat die Bürger nicht mehr schützen kann, gehen die Menschen auf die Straße und schützen sich selber. Ganz einfach! Heute ist es Bürgerpflicht, die todbringende `Messermigration´ zu stoppen! Es hätte deinen Vater, Sohn oder Bruder treffen können!“, twittert Markus Frohnmaier, Mitglied des Deutschen Bundestages und der AfD. Offensichtlich habe ich den Ernst der Lage verkannt. Der Staat kann seine Bürger nicht mehr schützen. Es geht eine tödliche Gefahr für mich und alle, die mir lieb sind, von einer Migration der Messer aus, und es gibt eine Bürgerpflicht. Ich versuche, mich zu informieren. Die Medien wissen von keiner in Chemnitz wahrgenommenen Bürgerpflicht, sie wissen von Hetzjagden auf Menschen durch die Chemnitzer Innenstadt. Der Ministerpräsident des Freistaates weiß von keinem Versagen seiner Schutzpflicht und von keiner Hetzjagd, der Ministerpräsident fürchtet um das Image seines Freistaates: „Wir lassen nicht zu, dass das Bild unseres Landes durch Chaoten beschädigt wird“. Die sich unter dem Karl-Marx-Denkmal Versammelnden wissen um die gefährdete Sicherheit ihrer Stadt, die zu verteidigen sie angetreten sind. Zu der Gefährdung, gegen die sie ihre Stadt verteidigen wollen, scheine ich zu gehören, gleichwohl ich weder ein Messer dabeihabe, noch ihre Väter, Brüder und Söhne zu bedrohen gedenke, noch sonst eine Gefahr von mir ausgeht, außer, dass ich auf der anderen Straßenseite stehe. Auf Seite derer, die glauben, dass der Rechtsstaat im Rahmen seiner Möglichkeiten in der Lage ist, diejenigen, die innerhalb seiner Staatsgrenzen leben, zu schützen und ihnen die Ausübung ihrer verfassungsmäßig garantierten Rechte zu ermöglichen. Das Recht, sich frei zu bewegen. Das Recht, sich zu versammeln und eine Meinung kundzutun. Das Recht, über Versammlungen zu berichten. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Ich habe mich zur Feindin qualifiziert, weil ich auf Seiten derjenigen stehe, die finden, dass die Tötung eines Menschen der Ermittlung und Bestrafung der Täter bedarf. Nicht aber der Instrumentalisierung durch diejenigen, die Kraft eines selbstattestierten Gewaltmonopols Menschen jagen und Grundrechte, die der Staat Menschen im Geltungsbereich des Grundgesetzes garantiert, außer Kraft zu setzen trachten.

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„Hier regiert der nationale Widerstand!“ Größenwahnsinnige Parolen, die sich vor zwei Jahren in Leipzig angesichts verschwindender Legida & Co.-Häufchen auf dem Richard-Wagner-Platz noch weglächeln ließen, gewinnen am 27. August 2018 in Chemnitz eine gewisse Überzeugungskraft. Und wo ich in Leipzig gerne lächelnd junge, mittelalte und ältere Männer darum bitte, mir doch zu erklären, worin denn ein solcher nationaler Widerstand besteht, wozu er nötig ist, und wer ihn mit der Regierungsbildung beauftragt hat, stellen sich mir diese Fragen in Chemnitz nicht mehr, als sich der nationale Widerstand nach erfolgter Kundgebung zum Abmarsch formiert, auf der Straße unterhalb der Freiterrasse, auf der ich mich befinde, zusammen mit etlichen Kamerateams und weiteren Menschen, von denen ich denke, dass sie aus einem Grund auf dieser Seite der Straße stehen. Tun sie auch. Aber aus einem anderen als ich. Sie stehen hier, und darüber erteilen sie gerne Auskunft, weil sie die da drüben lächerlich finden. In ihrem Aufzug und in der Form. Nicht inhaltlich. Inhaltlich hätten die ja recht. Und wer nicht in dieser Stadt lebe und nicht dem Alltag ausgesetzt sei, dem sie ausgesetzt seien, könne sich kein Urteil erlauben. Dass manche Menschen herkommen, um sich ein Bild zu machen, lassen sie nicht gelten. Gelten lassen sie hingegen die auf der anderen Straßenseite proklamierte Aussage, der Staat habe abgewirtschaftet und vertrete nicht die Interessen seiner BürgerInnen. Eine Weile stehen wir in einer Art friedlichen Nicht-Konsens´ beieinander, werfen einander bedrohte Renten, Verteilungsfragen und die Möglichkeit politischen Engagements zu, fast ein bisschen wie in diesen goldenen Zeiten, als Demokratie noch die Möglichkeit beinhaltete, we agree to not agree. Bis die Frage, ob das Mitführen von Messern nicht eigentlich unter das Waffengesetz fiele, das toxische Narrativ sichtbar werden lässt, das wir hier umtänzeln. Bis mein taktisches Eingeständnis der Unkenntnis des Waffengesetzes, mein hilfloser Versuch, dem Gespräch mit der Frage nach dem Unterschied zwischen Klappmessern und Messern mit feststehenden Klingen eine andere Wendung zu geben, mit der Aufforderung abgeschnitten wird, ich möge doch mal bei Google „Joggerin“ eingeben. Vielleicht sind das die Fronten. Ich bevorzuge die Eingabe des Begriffs `Messer´, wenn ich nach einem Messer suche. Mein Gesprächspartner hat ein anderes Suchergebnis im Fadenkreuz. „Googeln Sie mal `Joggerin´, und gucken sie mal, was da rauskommt.“ Ich muss nur über die Straße gucken, dann weiß ich, welche Suchergebnisse das Internet ausspuckt, so man nur danach sucht.  

Zählbar sind die 3.000 – 5.000 mir gegenüber, die ein bis zwei Prozent der Chemnitzer Gesamtbevölkerung ausmachen, von denen ich mir an diesem 27. August 2018 auf der Terrasse der Chemnitzer Stadthalle Unsinn erzählen lasse, den ich meiner eigenen Crowd niemals durchgehen ließe. Unzählbar diejenigen, mit denen ich im illusorischen Einverständnis, auf derselben Seite zu stehen, die Terrassenbrüstung mit Blick auf den nationalen Widerstand teile. Den milde amüsierten Blick auf den aufgeregten älteren Herrn im gelben Polohemd, der an der Bushaltestelle gegenüber unter den milde amüsierten Blicken seiner MitstreiterInnen verschwörungstheoretische Fragmente in sein Megaphon plärrt. Und all die anderen Plärrer da drüben.

Als sich der nationale Widerstand auf der Straße unter uns zum Abmarsch formiert, fliegen erste Gegenstände in Richtung Terrassenbrüstung. Bewegung kommt auf. Hektisch um sich blickende Menschen aus dem auf der Rückseite der Stadthalle gelegenen Park überqueren die Treppe und die Terrasse und verschwinden im Gebäude. Ich weiche an die Gebäudefassade zurück, habe die Straße nicht mehr im Blick, höre nur lauter werdendes Gebrüll, und ja, von Böllerschüssen lasse ich mich immer noch erschrecken. Da ist sie, diese Stimmung, in der Gefahr nicht unmittelbar sichtbar, aber spürbar wird. Da erübrigt sich jede ketzerische Nachfrage zum nationalen Widerstand und seiner Autorisierung. Da autorisiert er sich selber und ich erinnere mich an meinen Auftrag. Pass auf dich auf. Das gelingt mir, wenn auch nicht auf direktem Wege  – „da würde ich jetzt an Ihrer Stelle nicht langgehen“, warnen mich drei junge Männer, als ich auf die Mühlenstraße einbiegen will. Stattdessen lande ich im Buono, einem rundum verglasten Italiener Webergasse Ecke Theaterstraße, zeitgleich postieren sich etliche Einsatzfahrzeuge in der Webergasse und die Kellner räumen die Tischdekoration vom Freisitz nach innen. Ich komme in den zweifelhaften Genuss, hinter der Fensterfront der rundum verglasten Pizzeria dem Vorbeimarsch des nationalen Widerstandes beizuwohnen. Dem Vorbeimarsch derer, die sich ihre Stadt und ihre Straßen zurückholen und ihr Land vor der Messermigration verteidigen und mich und meine Tochter und deutsche Joggerinnen vor der Vergewaltigung durch Menschen aus anderen Ländern, den Vorbeimarsch also derer, die sich selbst ein Gewaltmonopol erteilt haben.

Während sie vorbeimarschieren, drückt das gutgelaunte Pärchen am Tisch direkt an der Scheibenfront dem Kellner ein Telefon in die Hand mit der Bitte um ein Foto, gutgelauntes Chemnitzer Pärchen vor marschierendem nationalen Widerstand. Ich lasse den Kellner kein Foto von mir machen. Was wäre da auch drauf zu sehen gewesen. Weder, dass ich auf mich aufpasse, noch die nackte Angst wären sichtbar gewesen. Aber eins wird mir klar, angesichts der gutgelaunten Selfie-mit-nationalem-Widerstand-Ästhetik. Pass auf Dich auf reicht nicht mehr. Pass auf Dich auf lässt sich nicht delegieren. Pass auf Dich auf, der hilflose Appell derjenigen, die sich ihrer Macht entäußert sehen, Einfluss zu nehmen. Die sich einer Verantwortung nicht stellen zu können glauben. Pass auf dich auf, scheinen wir der Demokratie zuzurufen. Dabei hat die doch von Anfang an auf ihrem eingenähten Pflegehinweis darauf hingewiesen, dass sie im Zweifelsfall der Verteidigung bedarf: „In der wehrhaften Demokratie stehen die Demokratie und ihre wichtigsten Elemente selbst nicht mehr zur Diskussion, sie können auch durch eine noch so große Mehrheit nicht aufgehoben werden. Ein Grund für die Einschränkung des Mehrheitsprinzips ist, in bestimmten Fällen zu verhindern, dass eine momentane Mehrheit für nachfolgende Generationen entscheidet. (…) Es soll verhindert werden, dass eine Mehrheit eine legalisierte Diktatur errichten kann.“

„Meine Kollegen vor Ort müssen sich vor Neonazi-Schlägern verstecken. Sie werden nun sicher aus der Stadt gebracht. Eine Berichterstattung ist nicht möglich.“ Irgendwie scheint da etwas durcheinander gekommen zu sein. Während wir die Demokratie auf Facebook und Twitter mit Zitaten verteidigen – „Es ist jetzt Bürgerpflicht, sich dem rechten Mob entgegenzustellen“ (Dr. Josef Schuster, Zentralrat der Juden in Deutschland), „Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens bis 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät.“ (Erich Kästner) -, und zu ZeugInnen werden, wiedie dazu mandatierten Instanzen daran scheitern, ihrer Gewährleistungspflicht nachzukommen, rufen wir denen, die die Demokratie und die damit verbundenen Rechte auch wehrhaft und unter Einsatz ihrer körperlichen Unversehrtheit zu verteidigen bereit sind, weiter zu, „passt auf euch auf.“ Als sei das eine individuelle Verantwortung. Eine individuelle Option. Da taugt kein Ablenkungsmanöver mehr, um zu kaschieren, dass der Freistaat sein Gewaltmonopol partiell bereits abgetreten hat. Pass auf dich auf, Gewaltmonopol, will ich ihm zurufen. Und dann fällt mir auf, dass das der falsche Adressat ist. Dann fällt mir auf, dass es nicht nur eine Gewaltenteilung gibt, sondern auch diejenigen, die nicht nur dazu autorisiert, sondern sogar verpflichtet sind, auf etwas aufzupassen. Und so rufe ich der Sächsischen Landesregierung zu, „pass mal besser auf dein Gewaltmonopol auf.“ Tun sonst nämlich andere. 

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