Raus aus dem blaugelben Bällchenbad – Solidarität gilt Menschen, nicht Nationen

Ich bin eine lame duck, wenn es um völkerrechtliche Analyse geht. Aber auch, wenn es darum geht, meine Besorgnis zu beflaggen. Denn das ist es, was erwachsene Menschen im März 2022 tun, um ihrer Angst, ihrer Verzweiflung und ihrer Hilflosigkeit Ausdruck zu verleihen. Sie färben sich blau-gelb ein und nennen es Solidarität. Auch ich habe Angst und bin verzweifelt und fühle mich hilflos. Aber ich bin dafür, das auch so zu benennen.

Die größte Angst vor einem Krieg hatte ich als Kind Ende der 70er Jahre. Wenn ich abends im Bett lag und ein Flugzeug am Himmel gehört habe. Jedes Flugzeuggeräusch hat die unbändige Angst in mir aufgerufen, dass es jetzt Krieg gibt. Dass das die Russen sind. Denn so hatte es mir meine Großmutter erzählt. Dass ich Angst vor den Russen haben muss. Meine Großmutter war auch nicht die beste politische Analystin.

Das nächste Mal, dass ich mich danach gesehnt habe, dass mir jemand die Welt erklärt, war im September 2001. Die Sehnsucht, dass die Öffentlich-Rechtlichen, die Presse, der Rundfunk der Ort sein sollten, an dem sich qualifizierte Menschen aufhielten, die imstande wären, politisches Weltgeschehen, das mich fassungslos, emotional und überfordert zurücklässt, einzuordnen, zu analysieren, zu bewerten. Auf eine Art und Weise, die meinen Verstand reanimiert, wo das Gefühl überhandzunehmen droht.  

Und jetzt sehe ich ARD-Brennpunkte, die wie ein Trailer für die im Anschluss eingeblendete Spenden-Hotline wirken. Möglichst viel Verzweiflung, möglichst aufgewühlte Frauen, möglichst mit Kindern. Ich fühle mich korrumpiert. Menschen brauchen Hilfe, ja. Aber weder meine Spende noch das Einfärben meines Facebookprofils wird den 1,70m großen Potentaten aus dem Kreml aus der Ukraine abziehen lassen. Was nicht heißt, dass ich die Macht der Bilder unterschätze. Was nicht heißt, dass ich Gesten der Solidarität verkenne. Was nicht heißt, dass ich das Bedürfnis, der Ohnmacht etwas entgegenzusetzen, nicht verstehen würde.

Aber ich ersticke an Blau-Gelb. Es irritiert, wenn Solidarität plötzlich Landesgrenzen, einen Pass und eine Identität hat. Wenn sie nicht Menschen, sondern Nationen gilt. Wenn die Forderungen nach Ausgrenzung, Sanktionen und Intervention sich nicht auf einen Aggressor und sein Militär richtet, sondern gegen eine Herkunft. Der Feind heißt Putin, nicht Puschkin, weist PEN-Präsident Deniz Yücel die Forderung zurück, Bücher russischer Autor:innen zu boykottieren.

Im Völkerrecht gibt es das Prinzip der Internationalen Schutzverantwortung. Wo keine Bündniszugehörigkeit (NATO, Warschauer Pakt, EU-Mitgliedschaft etc.) vorliegt, verlangt eine militärische Intervention nach einem Mandat des UN-Sicherheitsrats, und das erfolgt nur auf Basis schwerster Menschenrechtsverletzungen und ist selbst dann nicht verpflichtend. Und so steht die Zivilgesellschaft eines Drittlandes, das (noch) keinen Anlass zur militärischen Intervention sieht, vor Bildern von Menschen auf der Flucht, vor Bildern von Krieg, Leid und Zerstörung, und will Unterstützung, Solidarität und Hilfsbereitschaft bieten und kann es nicht lassen, diese Unterstützung mit einem Herkunftslabel zu versehen: „Europäische Werte“. Europäische Werte, die qua Definition weder Nationalität noch Staatsgrenze haben, und trotzdem blau-gelb daherkommen.

SOLIDARITÄT GILT MENSCHEN, NICHT NATIONEN

Ich ersticke an Blau-Gelb. Menschen sind nicht blau-gelb. Und europäische Werte kein Identitätsmerkmal. Menschen sind Kriegstreiber, Kriegsprofiteure, Kriegsbefürwortende oder Kriegsopfer, Angreifer oder Angegriffene, Militär oder Zivilbevölkerung, aber eben auch Kriegsgegner:innen im Kriegstreiberland. Einer Solidarität, die sich ausschließlich von einer Herkunft, einer Staatszugehörigkeit leiten lässt, stünde eine Solidarität entgegen, wie sie ein Freund beschreibt: „Festhalten an dem, was es nicht gibt: antinationale Solidarität mit den Menschen, nicht mit Staaten, Mächten, Männern.“

Daniel Schulz weist auf die Absurdität hin, mit der „das halbe Land blau-gelbe Fahnen schwenkt und die Geflüchteten an den Grenzen begrüßt werden wie verloren geglaubte Geschwister“, während bis vor Kurzem noch die uneingeschränkte Aufmerksamkeit dem „starken Mann in Moskau“ galt, den man als Ansprechpartner bevorzugte, statt „mit lauter nervigen Kleinvölkern, deren Namen sich keiner merken mochte“ zu sprechen. Und so ploppt ein altbekanntes Feature auf: kaum erschließen sich mir als Außenstehender die politischen, völkerrechtlichen und territorialen Verhältnisse, Bedingungen und ihr Zustandekommen nicht mehr, identifiziere ich einen abgrenzbaren Feind, vorzugsweise in Form einer Staatsmacht/Nationalität oder ethnisch/religiösen Zugehörigkeit, und verlange von denen, die in den Anspruch meiner Solidarität und Schutzverantwortung gelangen wollen, ein Zugehörigkeitsnachweis, einen Pledge of Allegiance.

Wer sich mit vergangenen Konflikten befasst, begegnet ihr immer wieder: der Abwehr gegenüber den „nervigen Kleinvölkern, deren Namen sich keiner merken mochte“. Wurde jugoslawischen Bürgerkriegsflüchtlingen Anfang der 90er noch qua ihres Status als Bürgerkriegsflüchtling Schutz und Aufenthalt gewährt, musste sich Zlatan, der damalige Freund meiner Schwester, ab einem bestimmten Zeitpunkt zu einer Nationalität bekennen, um weiterhin als schutzbedürftig zu gelten. Schwierige Sache, das, mit einem bosnischen Vater und einer serbischen Mutter und einer Einberufung zum Militär, der er sich durch Flucht entzogen hatte.

Oder Edo Popović, der davon zu erzählen weiß, wie erst der Krieg einen vom Jugoslawen zum Bosnier werden lassen kann, wie Täter-Opfer-Kategorien operieren und wie sie strategisch eingesetzt werden, und der, ähnlich wie Deniz Yücel als PEN-Präsident, klar zu unterscheiden weiß zwischen dem Aggressor und seiner Nationalität, zwischen Putins Schergen und Menschen, die die russische Staatsangehörigkeit besitzen, und der wegen zunehmender antirussischer Hetzstimmung in Kroatien öffentlich  Gurken, Wodka und Borscht im Russischen Bistro essen geht.

Oder Erika Zingher, die ein Lied darüber zu singen weiß, wie es ist, der Solidarität derjenigen ausgesetzt zu sein, die bestimmte Erwartungen an das Subjekt ihrer Solidarität knüpfen. „Wir müssen Deutschland ganz schön enttäuscht haben, denke ich manchmal. Statt Heines und Einsteins, die auch noch Ahnung von jüdischen Feiertagen haben, kamen Georgis, Dimas und Swetlanas. Zu­wan­de­r:in­nen mit ganz normalen Zuwanderungsproblemen, mit Sprachschwierigkeiten, Unsicherheiten, Ängsten.“

Oder Dmitrij Kapitelman, der über die Zumutungen, die die deutsche Solidarität ihren der Solidarität für würdig Befundenen angedeihen lässt, gleich ein ganzes Buch geschrieben hat.

Oder Slata Kozakova Roschal, von der man angesichts ihrer Herkunft – Geburtsort St. Petersburg – im Rahmen einer Lesungseinladung eine Unbedenklichkeitserklärung abverlangt: „Gibt es irgendwelche Anzeichen dafür, dass Du oder XX als Freunde Putins und seines Angriffskrieges gelten?“  

Oder die Mutter der Autorin Katja Petrowskaja, die als ukrainische Geschichtslehrerin eine bewegende Ansprache hält: an russische Geschichtslehrkräfte, russische Frauen aller Religionen und Nationalitäten.

Lasst Euch fremde Welten von denen erklären, die sie bewohnen. Die sie bewohnt haben. Die ihrer Vereinnahmung entflohen sind. Die über Vereinnahmung zu berichten wissen. Die unserer Solidarität schon einmal ausgesetzt waren. Und von denen wir etwas über das lernen können, was wir Solidarität nennen.

Hört ihnen zu. Lest ihre Bücher*.

Slata Roschal, Katja Petrowskaja, Dana Grigorcea, Georgi Gospodinov, Dmitrij Kapitelman, Andrej Nikolaidis, Alida Bremer, Edo Popović, Ivana Sajko, Damir Ovčina, Nenad Veličković, Sasha Marianna Salzmann u.v.a.

*willkürliche Auswahl von mir geschätzter Autor*innen, deren Herkunft/Nationalität nicht in direktem Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg steht, sehr wohl aber mit den Konditionen von Solidarität.